Die Südbrücke muss kommen!
Um das Projekt „Südbrücke“ entfachten in unserer Gemeinde auf verschiedensten Ebenen Diskussionen – auch im Marktgemeinderat. Anlass war die bekanntgewordene Kostensteigerung des Projekts, das 2013 beschlossen wurde und nach damaliger Prognose 15 Millionen Euro kosten sollte. Inzwischen liegt die Kostenprognose bei 44 Millionen Euro und damit bei dem etwa Dreifachen.
Großer Unmut über mangelhafte Planungsarbeit
Bekannt wurde uns dies am 26.10.2020 im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung durch die Herren Schwab und Weigand vom Straßenbauamt Aschaffenburg. Der Schreck über den Preis war bei uns allen groß. Die Erhöhung ist schwer zu verdauen und sie hat fraktionsübergreifend für großen Unmut gesorgt. Hand aufs Herz, wer dachte im ersten Moment nicht auch: „Wohin soll das noch führen?“ oder gar: „Macht doch was ihr wollt mit der Brücke!“ Es herrschte Einigkeit, dass diese Neuigkeit bei der nächsten öffentlichen Sitzung gegenüber unseren Bürger:innen und der Presse publik gemacht wird.
Die Gründe für die neuen Berechnungen wurden daraufhin vom Straßenbauamt sachlich dargestellt und sind vielfältig. Unter anderem wurden die steigenden Rohstoffpreise, Aufpreise durch Bauänderungen an Rampe und Bahnüberführung sowie Kosten für den Umweltschutz genannt. Auch die Brückenarchitekten wollen bezahlt werden, deren Lohn sich prozentual an den Gesamtkosten orientiert. Zusammengefasst sind die Gründe also Kostenpunkte, die unrealistisch berechnet oder gar nicht erst beachtet wurden und die lange, verstrichene Zeit.
Für uns als Gemeinde lässt sich festhalten: es wurde stets konstruktiv mitgearbeitet und alle Termine, Aufgaben und Beschlüsse wurden zeitnah eingehalten und gefasst. Das Projekt wissen wir auch zukünftig bei unserer Verwaltung in guten Händen. Die Arbeitsplanung, Auftragsvergabe, Bauüberwachung wird durch eine Erhöhung des Preises nicht beeinträchtigt.
Fragliche Prozesse
Dagegen stellen sich einige Frage an die anderen beteiligten Behörden. Für den zeitlichen Verzug und die daraus resultierenden Kosten sind einzig und allein die bayerischen Behörden verantwortlich. Was hat so lange gedauert?
Das Straßenbauamt Aschaffenburg betonte nochmals die verkehrspolitische Bedeutung zur Entlastung der umliegenden Brücken. Wann endlich wurde die Wichtigkeit auch bei den übrigen Behörden erkannt?
Inzwischen wurde der Landtagsabgeordnete Berthold Rüth (CSU) eingeschaltet, der sich mit der zuständigen Ministerin Schreyer (CSU) in Verbindung setzte. Wieso war er Adressat ihrer Antworten und Informationen, statt unsere Gemeinde als Bauträger? Unser Projekt „Südbrücke“ wird dadurch übrigens keinesfalls zur „Rüthbrücke“! Bei der Betrachtung dieser CSU-internen Kommunikation bleibt schon ein fader Beigeschmack.
Zudem bedauern auch wir, dass es bezüglich unserer Kostenbeteiligung keinen schriftlichen Vertrag aus dem CSU-Ministerium gibt. Wir sehen jedoch weiter sowohl Ministerin Schreyer als auch den Freistaat Bayern in der Pflicht, das Wort zu halten, nachdem unser Eigenanteil der gleiche bleibt, wie 2013 berechnet.
Seitens der Fraktion der Grünen gab es einen Antrag, sich als Gemeinde aus dem Projekt zurück zu ziehen. Argumentiert wurde, unsere Gemeinde sei nicht in der Lage, dieses Projekt zu leiten. Zudem gäbe es noch keine feste Vereinbarung über die Kostenanteilnahme durch unsere Gemeinde. In diesen beiden Punkten haben wir unsere Meinung bereits dargelegt, die somit von der Meinung der Grünen abweicht. Die Kritik an der Kostensteigerung und der Kommunikation in München, teilen wir jedoch.
Wir halten an der Südbrücke fest
Bis heute sind wir im Gemeinderat zusammen auch mit den anderen Parteien einen weiten Weg gegangen, damit die Südbrücke Gestalt annimmt. Den Antrag der Grünen zu unterstützen hieße für uns eine Rolle rückwärts zu machen. Viel Arbeit wäre damit zu Nichte gemacht, der Ausgang ungewiss.
Würde die Planung erneut in den unteren Schubladen der Behörden verschwinden? Müsste erneut eine Diskussion um die Umgehungsstraße geführt werden? Müssen wir dann wieder um unsere geliebten Streuobstwiesen bangen? Nein Danke, diese Fragen wollen wir uns erst gar nicht mehr stellen.
Ein Rückzug aus dem Projekt würde auch weitere Verzögerungen – und damit weitere Kostensteigerungen – bedeuten. Diese Kosten würden wir am Ende als Steuerzahler:innen alle tragen müssen, egal durch welchen Topf sie gedeckt werden.
Für uns bleibt das Festhalten am Projekt „Südbrücke“ alternativlos. Sie verhindert eine Umgehungsstraße um Kleinwallstadt. Sie entlastet die Mainbrücken bei Sulzbach und Elsenfeld und damit hunderte Pendler:innen unter uns. Sie reduziert den Durchgangsverkehr in Kleinwallstadt. Sie verkürzt die Strecke zur B469 und macht Kleinwallstadt damit insgesamt attraktiver und lebenswerter. Wir brauchen sie weiter schnellstmöglich und lehnten deshalb den Antrag der Grünen ab.
Für uns als SPD-Kleinwallstadt gilt wie bereits 1984 konsequent: „Nein“ zur Umgehungsstraße und „Ja“ zur Südbrücke.